Auf dem Weg in die „alternativlose“ Diktatur?

Ret­te sich, wer kann!

Was noch vor his­to­risch kur­zer Zeit auch ange­sichts der deut­schen Geschich­te unmög­lich schien, offen­bart sich inzwi­schen tag­täg­lich deut­li­cher: Die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land ist auf dem bes­ten oder viel­mehr schlech­tes­ten Weg in die drit­te Diktatur.

Wie ich schon vor der Coro­na-Kri­se schrieb, sind die Regie­ren­den und ihre media­len Hilfs­trup­pen fest ent­schlos­sen, Macht, Pfrün­de und Deu­tungs­ho­heit mit allen Mit­teln zu ver­tei­di­gen. Dies geschieht immer häu­fi­ger unter offe­ner Ver­let­zung demo­kra­ti­scher und rechts­staat­li­cher Prin­zi­pi­en und rich­tet sich inzwi­schen nicht mehr nur gegen akti­ve Kri­ti­ker, son­dern auch gegen die über­wie­gend ein­ge­schüch­tert schwei­gen­de Bevölkerungsmehrheit.

Die tota­li­tä­re Anma­ßung der Akteu­re beschränkt sich dabei längst nicht ein­mal mehr auf den polit-media­len Bereich, son­dern greift unter dem Deck­man­tel der Pan­de­mie­be­kämp­fung inzwi­schen auch in den sozia­len und pri­va­ten Bereich ein, wobei die bür­ger­li­chen Grund­rech­te und Frei­hei­ten mehr und mehr ein­ge­schränkt wer­den, zwi­schen­zeit­lich sogar von Gre­mi­en wie der Mer­kel-gelei­te­ten Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz, die im Grund­ge­setz gar nicht vor­ge­se­hen sind.

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