Die Beute der Parteien

Die deut­schen Par­tei­en unter­wer­fen den Staat ihrem Kräf­te­spiel und ver­wan­deln ihn in einen Par­tei­en­staat. Exklu­siv­ab­druck aus „Demo­kra­tie ver­sus Parteienherrschaft“.

Bereits Anfang der Neun­zi­ger­jah­re des letz­ten Jahr­hun­derts kri­ti­sier­te Richard von Weiz­sä­cker die deut­schen Par­tei­en, da die­se ihr tat­säch­li­ches Wir­ken weit über die vom Grund­ge­setz vor­ge­se­he­ne Mit­wir­kung an der poli­ti­schen Wil­lens­bil­dung des Vol­kes hin­aus aus­ge­dehnt hät­ten. Fast 30 Jah­re spä­ter sind die Par­tei­en an die Stel­le des Vol­kes getre­ten. Wer hin­ter die for­ma­le Fas­sa­de blickt, erkennt, dass es nicht um das Gemein­wohl geht, dem die Staats­or­ga­ne ver­fas­sungs­recht­lich ver­pflich­tet sind, son­dern um die Macht­in­ter­es­sen der par­tei­li­chen Akteure.

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