Geopolitik

Werter

gestatten Sie mir, Ihnen weniger mit „Betroffenheits-Prosa“, sondern geopolitisch zu antworten. Das wird anstrengender longtext – auch wenn er in Wahrheit ziemliche viele Verkürzungen hat – also, nur sehr grob getextet.

Seit einigen Jahren beschäftige ich mich sehr intensiv mit David Goodhart. 2017 veröffentlichte er unter dem Titel „“The Road to Somewhere: The Populist Revolt and the Future of Politics“ ein lesenswertes Buch. Darin beschäftigte er sich mit den entscheidenden politischen Konflikten des 21. Jahrhunderts auf diesem Planeten. Diese lassen sich bekanntlich nicht mehr in ein trivales links/rechts-Schema einpressen.

Er unterscheidet zwischen den „“Anywheres“ (den „Überall-Menschen“) die globalisiert agieren – platt gesagt dem „Jet-Set“ – das sind die mit der neuen Weltordnung. Auf der anderen Seite stehen die „Somewheres“ (die Irgendwo-Menschen“), die lokal, regional oder national verwurzelt sind.

Diese sogenannte Neue Weltordnung, „globalisierter Neoliberalismus“ (um es mal mit einst „linken Slang“ zu umschreiben) – virtuelle Finanzmärkte – und die Vorstellung Nationalstaaten letztlich aufzulösen und einer irgendwie gearteten „Weltregierung“ zu unterwerfen, können wir getrost als „gescheitert“ betrachten. Ganze Volkswirtschaften sind verwüstet und weltweit regt sich der Widerstand, der früher oder später auf die Rückbesinnung zur nationalstaatlichen Souveränität führen wird. Derzeit sind das eher noch „Rebellionen auf der Straße“. Das wird allerdings in den nächsten Jahren in politische Strukturen geraten. Vorher wird es allerdings noch grob werden – bis jene politische Kaste auf Normalgröße eingedampft ist – also jene, die dafür stehen, Nationalstaaten platt zu machen – und eher geneigt sind, „globalen Eliten“ zu dienen – für die neue Weltordnung.

Das wird in etlichen Nationen zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen führen. In Frankreich ist das bereits so – ich denke, in Deutschland wird uns das erspart bleiben. Dennoch werden wir auch in Deutschland nicht verschont bleiben. Es wird sich einer völligen „Neuformatierung“ politischer Parteien abbilden. Bei aller Kritik an den politischen Parteien jedweder Couleur – die allerdings darauf beruht, dass die Parteien sich den Staat zur Beute gemacht haben – werden sie als „meinungsbildende Instanzen“ nicht ganz verzichtbar sein.

Ich will hier nicht all zu nostalgisch werden, dennoch darf man wohl sagen, dass die ehemaligen Volksparteien zur politischen Stabilität im Lande beigetragen haben. Die CDU als die Wirtschaftspartei und die Sozen als „Betriebsrat der Nation“. Wenn Sie es marxistisch formulieren wollen: trotz bisweilen auch bösartiger „Kloppereien unter der Gürtellinie“ – boten sie ein gewisses „Check and Balance“ zwischen „Kapital und Arbeit“.

Ich glaube, wir müssen nicht darüber streiten, dass es ein Unglück nicht nur für diese beiden ehemaligen Volksparteien ist, dass sie in großer Koalition nicht mehr unterscheidbar geworden sind. Das könnte einem egal sein, wenn es nicht auch ein Unglück für dieses Land geworden wäre. Jeder dürfte es inzwischen bemerkt haben: Letztlich ist es völlig egal, wo jemand sein Kreuz macht.

Wenn man nun den Herrn Goodhart zu Rate ziehen will, wird es in Zukunft wieder Lager geben – müssen die anywheres (Globalisten) und die somewheres (Nationalisten). Dabei sind die Nationalisten (präziser formuliert, die Menschen die lokal, regional und national verwurzelt sind) natürlich in der Mehrheit. Diese Mehrheiten sind gefordert, ihre Stimme nicht nur abzugeben – in ein Gefäss zu legen, die für gewöhnlich bei Beerdigungen verwendet wird (Urne), sondern müssen ihre Stimme erheben.

Wenn wir uns die noch bestehende Parteienlandschaft genauer unter er Lupe nehmen, stehen die Grünen für die Globalisten. Deren natürlicher Gegenpart wird die AfD sein. Frei nach Goodhart wird zwischen diesen beiden Lagern wird die Auseinandersetzung der nächsten Jahrzehnte „abgehen“. Und das nicht nur allein in Deutschland. So lange die sich am Ende des Tages nicht weiter mit Dumpfbacken-Polemik beharken – so nach dem Muster „alles Nazis außer Mutti“ – kann das durchaus zu einer gewissen politischen Stabilität beitragen. Das wird noch ein paar Jährchen dauern, aber es ist unverzichtbar, das eine sehr klare Abgrenzung der politischen Zielsetzungen definiert und kommuniziert wird – so das eine Wahl auch wieder eine belastungsfähige demokratische Legitimation erhält. Das ist derzeit nur noch formal gegeben – aber nicht sonderlich lebendig.

Dieses Land ist weitgehend „entpolitisiert“ – unfähig geworden, auch politische Konflikte in der Sache auch hart auszutragen – und dabei einen gewissen Respekt vor dem politischen Gegner zu wahren. Sich gegenseitig letztlich nur noch mit Dreck zu bewerfen, wird nur weiter dazu beitragen, dass sich die Menschen von Politik und Politikern mit grausen abwenden.

Da bin ich jetzt mal „Radikaldemokrat“. Wenn in einem Bundesland die Grünen eine klare Mehrheit haben – von mir aus auch gerne absolute Mehrheit – dann raufe ich hier zwar die Haare – aber das Wählervotum hat respektiert zu werden. Ende der Durchsage.

Ältere Semester erinnern sich vielleicht noch an Auseinandersetzungen in diesem Lande, zwischen dem „schwarzen Süden“ (Bayern) und dem eher „roten Norden“. Das hat dem Land wahrlich nicht geschadet.

Die Frage, was mit den noch bestehenden „Altparteien“ geschehen wird, ist dagegen relativ offen. Die CDU wird nach Merkel das erleben, was die Sozen nach Schröder durchgemacht haben. Sie werden marginalisiert. Unter Merkel hat die CDU im Grunde „grüne Politik“ betrieben – die Grünen werden nie wieder eine so gute grüne Kanzlerin bekommen. Ich denke, es würde an ein Wunder grenzen, wenn es der CDU noch gelingen könnte, die frühere national-liberale, bzw. national-konservative Wählerschaft wieder anzusprechen. Die werden AfD wählen – ein Ergebnis der seit Jahren betriebenen „schwarz-grünen“ Politik. (Siehe hierzu wikipedia-Eintrag zum Stichwort „Pizza-Konnektion“). Verlieren können dabei nur die Schwarzen, denn – wenn ich schon grün (globalisiert) ticke, wähle ich eher das Original. Die CDU als Junior-Partner der Grünen (why not)

Was mit den Sozen werden wird, ist schwer zu sagen.

Ihr Überleben könnte durch eine wie immer auch geartete Fusion mit den Linken erfolgen. Vielleicht geben die sich nochmal einen anständigen Namen – Partei des demokratischen Sozialismus könnte man durchaus wieder aktivieren. Nach dem Muster CDU/CSU könnte es dann vielleicht eine PDS/SPD geben.

Die werden sich allerdings sehr heftig mit Goodhart zu beschäftigen und weniger das sozialistische Museum zu betreuen haben. das sollte nicht schwer fallen. Von Haus aus ist der Goodhart ein marxistisch geschulter Denker.

Eigentlich müssten Linken auf der Seite der Somewheres stehen. Ob speziell die deutsche Linke noch fähig sein kann Patriotisch zu denken, wage ich allerdings zu bezweifeln. Ansätze dafür repräsentiert ja eine gewisse Sarah Wagenknecht, die allerdings von ihren „eigenen Leuten“ als „Steigbügelhalterin des Rechtspopulismus“ gemobbt wurde. Auch nicht verkehrt, mal bei der CDU anno 1949 zu klauen „Ahlener Programm“ oder sich mit Ludwig Erhard zu befassen „Wohlstand für alle“. Könnte glatt als „linkes Konzept“ durchgehen.

Mit der Alt-Sozialistischen Denke, hat die Linke jedenfalls auch die nächsten 20 Jahre im bürgerlichen Lager keine reale Machtoption – dürfte aber als brauchbare Opposition notwendig sein. Eines ist nämlich absehbar und sicher:

Weltweit wird es zu einer Renationalisierung kommen – spätestens wenn die Franzosen die Schnautze voll haben und Marine Le Pen die nächste Präsidentin wird – ist in Europa die Messe gelesen. Der „backslash“ zurück in nationale Souveränitäten ist ein Trend, der nicht aufhaltbar ist. Dazu haben die Globalisten zuviele Verwüstungen hinterlassen – auch mit Kriegen und sogenannter „Entwicklungshilfe“. Wenn Sie da mit einem ordentlichen Linken mit Hirn unter Schädeldecke befragen, können Sie ganz schnell einen Vortrag mit dem Stichwort „Neo-Kolonialismus“ an die Ohren bekommen.

Wie immer auch: die Linken wären hier durchaus notwendig, um nicht in nationalistische Extreme abzugleiten, so, wie wir unter rot-grün und perspektivisch schwarz-grün ins globalistische Extrem abgerutscht sind – zum Schaden (nicht nur allein) dieses Landes.

 

 

 

Globalisten und die Nationalisten – wenn wir das mal so trival klassifizieren wollen.

Aktuell sind wir Zeitzeugen, wie sich eine zunächst durchaus sinnvolle internationale Staatenorganisation, die WHO, von Lobbyisten der Gesundheits- und Pharmaindustrie unterwandert worden ist – und die Staaten nach ihrer Pfeife tanzen lassen. Ähnliches sehen wir auch beim IPTC. Das sogenannte Weltwirtschaftsforum ist dafür der „Transmissionsriemen“. Das Schlagwort „Great Reset“ ist – zumindest bei Leuten in in geopolitischen Zusammenhängen denken und analysieren können – in aller Munde.
Wer die us-amerikanischen Ereignisse der letzten Jahre aufmerksam beobachtet hat, bekam einen kleinen Vorgeschmack auf die globalen Konfliktlinien der Zukunft. Trumps „amerika first“ ist die längst überfällige Ansage gewesen, dass die „Amis“ ihr Land in Ordnung bringen müssen. Als „Weltpolizisten“ haben sie ausgedient – mit „überdehnten Fronten“ rund um den Globus. Das ist nicht mehr finanzierbar. Sie können keine Autos mehr bauen, keine Kühlschränke – sie MÜSSEN ihre eigene Volkswirtschaft wieder flott machen – was wohl Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird. Der Dollar als Weltwährung, ist nichts weiter als bedrucktes Klopapier – ohne Realwerte dahinter. Allein das ist – für die Weltwirtschaft – eine mittelschwere Katastrophe. Da der Euro am Dollar hängt, wird der Finanz-Crash auch den Euro niederreißen – was zwangsläufig zur Währungsreform führen wird – mit nationalstaatlichen Währungen. Damit haben die Europäer sehr gute Erfahrungen. Der Ausgleich zwischen unterschiedlich kräftigen Volkswirtschaften und daraus sich ergebene „Wirtschaftskriege“, konnten durch ein intelligentes System von Auf- und Abwertungen ausgeglichen werden. Soweit die eher nebensächliche währungspolitische Ansage.
Zurück zu David Goodhart. Er ist zwar ein Autor marxistischer Denkschule – und diese Denker neigen bekanntlich zu einer gewissen Arroganz und Überheblichkeit. Sofern man in der Lage ist, diese Hochnäsigkeiten beim Lesen zu ignorieren (also ohne Schnappatmung) – kann man aber auch von marxistischen Denkern durchaus lernen. Ich denke, er hat mit seinem Befund sehr recht.
Ich habe mich lange Zeit gefragt, woher dieses vor allem in Deutschland vehement betriebene „Trump-Bashing“ herkommt. Hätte sich das unsereins in den 70er Jahren erlaubt, wären wir glatt wegen „Antiamerikanismus“ zu Staatsfeinden erklärt worden. Ich denke, dahinter steckt der Goodhart. Trump spricht die „Somewheres“ an – im Kampf gegen Globalisten, die das finanzmächtige Establishment darstellen und von Goodhart „Anywheres“ genannt werden. Sicher Trump ist auch Establishment.
Wenn wir mal sagen, dass die Welt ein globales Dorf sei – dann sind derzeit zwei „Straßengangs“ unterwegs, die sich bis aufs Messer bekämpfen. Ganz platt gesagt „Finanzmafia“ und „Realwirtschafs-Gang“, wobei letztere tendenziell die schlechteren Karten hat – bis zu dem Tag, an dem das Weltwirtschaftssystem komplett zusammengebrochen ist.
Einige politische Beobachter glauben, dass Amiland (ähnlich wie einst die Sowjetunion) schon vorher auseinanderbrechen wird. Das Land ist jedenfalls zutiefst gespalten. Einzelne Bundesstaaten beginnen bereits die ersten „Absetzbewegungen“.
Als der 51 Bundesstaat und einstiger „Brückenkopf“ us-amerikanischer Interessen im „alten Europa“, erleben wir diese Spaltung in abgeschwächter Form auch in Deutschland. Allerdings unter noch eher „kindischen Vorzeichen“. Geprägt ist dieses Land als „Frontstaat“ zwischen den einstigen Systemen. Platt gesagt „Kommunismus (vulg links) vs. Kapitalismus (vulg. rechts)“. Die Systemgrenze ging quer durch unser Land – und irgendwie spielen sie hier immer noch gerne das alte „rechts/links“ Muster aus dem letzten und vorletzten Jahrhundert.
Was „unser amihöriges Establishment“ fürchtet, wie der Teufel das Weihwasser, ist, das die „einstigen Befreier“ keinen Bock mehr auf uns haben. Deren Hauptfeind ist ja schon seit längerem China – die geopolitischen Interessen verlagern sich also Richtung Pazifik. Was allerdings viel „schlimmer“ für diese Nasen wirkmächtig ist: Deutschland war bislang die Führungsmacht in Europa – von Amis Gnaden. Das allerdings erledigt sich langsam und sicher. Die bislang gut funktionierende „Scheckbuch-Diplomatie“ wird auch ihr Ende finden. Das Land ist ruiniert. Das wird in den kommenden Monaten und Jahren nicht mehr zu kaschieren sein.
Die „große Europäische Perspektive“ die vor allem von Deutschland ausgeht, zerlegt sich gerade. Der Brexit war nur der Anfang. Es sollte mittlerweile jeder mitbekommen haben, dass unsere Nachbarn immer weniger „Bock drauf haben“ am „Deutschen Wesen“ genesen zu sollen – vor allem am hypermoralisierenden Weltretter-Anspruch. Auslöser für den Brexit war bekanntlich Merkels Migrationspolitik 2015 – was bei osteuropäischen Ländern ohnehin nicht mitgegangen wird. Die EU in jetziger Form wird also zerbrechen.
Hier stellt sich nun die Frage, was an deren Stelle treten wird. Da bin ich durchaus bekennender Gaulleist. Charles des Gaulle sprach immer vom „Europa der Vaterländer“. In den römischen Verträgen ist das unter anderem (immer noch) mit dem etwas dämlichen Begriff „Subsidaritäts-Prinzip“ festgelegt. In der EU hält sich zwar keiner mehr dran – aber gemeint ist etwas absolut sinnvolles. So wenig Zentrale wie geht – so viel dezentrale Entscheidungskompetenz nach „vor Ort“. Wenn man sich durch die Europäische Geschichte der letzten Jahrhunderte hangelt, wird man feststellen, dass es noch nie irgendeiner europäischen Nation gelungen ist, Europa zu führen. Das gab immer Stress. Die „Vereinigten Staaten von Europa“ ist eine Flitzidee – denkbar ist eher ein Staatenbund mit maximal souverän agierenden Nationalstaaten – also – ein föderales System. Wenn Sie es im globalen Maßstab betrachten wollen – eine ordentliche „Kleinstaaterei“, die nach meiner Überzeugung, das erforderliche „Sand im Getriebe der Globalisten“ sein kann.
Vorbedingung dafür ist natürlich, dass die jeweiligen Nationalstaaten klipp und klar ihre nationalen Interessen definieren. Die meisten tun das bereits – nur Deutschland tut sich da schwer. Das mag an der speziellen Geschichte dieses Landes liegen – eine gewisse Form des „nationalen Selbsthasses“ – über Generationen eingeübt – aber das wird sich früher oder später normalisieren – normalisieren müssen. Irgendwann werden uns die Nachbarn dazu zwingen.
Daraus ergeben sich außenpolitische Anforderungen, zu der die derzeit herrschende Politkaste mental nicht in der Lage ist. Die sind bekanntlich aufgewachsen im „Ost-West-Konflikt“ – und ihrer Konzeptionslosigkeit dumm genug, es mit „Putin- und Trump-Bashing“ gleichermaßen zu betreiben. Das ist auch ein wenig lustig, wenn ein außenpolitischer Pinscher die Löwen anbellt.