Keine Lösch- und Korrekturtage mehr bei Facebook?

Face­book und Cor­rec­tiv erlei­den schwe­re Nie­der­la­gen von Gericht: Ihr bis­he­ri­ges „Fact-Che­cking“ wird unter­sagt. Und zukünf­tig darf Face­book Nut­zer­kon­ten nicht mehr nach eige­nem Gus­to ein­fach löschen und sperren.

In der Sache geht es um einen Fall, der mitt­ler­wei­le zwei­fels­frei für TE bestä­tigt wur­de: Dass Migran­ten eine über­gro­ßen Anteil an Coro­na-Erkrank­ten und Pati­en­ten in Inten­siv­sta­tio­nen stel­len und des­halb, so eine For­de­rung auf TE, die Prä­ven­ti­ons­maß­nah­men hier inten­si­viert wer­den müssen.

Cor­rec­tiv hat die­se Mel­dung auf­ge­grif­fen und ver­sucht, mit einem „Warn­hin­weis“ auf der Face­book-Sei­te TE Leser­zu mani­pu­lie­ren, und hat dabei TE in der Reich­wei­te beschränkt. Angeb­lich feh­le zum Ver­ständ­nis not­wen­di­ger Kon­text. Die Absicht ist klar: TE-Arti­kel sol­len als „Fake-News“ gebrand­markt werden.

Das Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he stellt nun fest, dass die­ses Vor­ge­hen von Face­book und Cor­rec­tiv gegen TE rechts­wid­rig ist. Es ist das mitt­ler­wei­le drit­te Urteil, mit dem die Fak­ten­checks von Cor­rec­tiv als rechts­wid­rig erach­tet wer­den, und kann wegen sei­ner umfas­sen­den Dar­stel­lung als Prä­ze­denz­fall gel­ten. Denn wir sind dies­mal nicht gegen Cor­rec­tiv, son­dern gegen Face­book direkt vor­ge­gan­gen: Face­book haf­tet für feh­ler­haf­te Fak­ten­checks, die der US-Kon­zern etwa bei Cor­rec­tiv und dpa in Auf­trag gibt.

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