Ausgangsbeschränkungen beschädigen Demokratie

Die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger der euro­päi­schen Demo­kra­tien haben ziem­lich klag­los die Ein­schrän­kung ihrer Grund­rech­te, die Ein­schrän­kung der Berufs­frei­heit, Demons­tra­ti­ons­frei­heit und Aus­gangs­be­schrän­kun­gen hin­ge­nom­men. Das alles sind Rech­te, die mas­siv – bis hin zu Kon­takt­sper­ren – ein­ge­schränkt wur­den. Man konn­te sich schon fast Sor­gen machen, dass die Bevöl­ke­rung das tole­riert, denn die Essenz der Demo­kra­tie wur­de dabei infra­ge gestellt. Demo­kra­tie besteht ja nicht dar­in, dass die Mehr­heit ent­schei­det, son­dern dar­in, dass indi­vi­du­el­le Rech­te unab­hän­gig davon, wel­chen Sta­tus die Per­son hat, berück­sich­tigt wer­den. Glei­che, indi­vi­du­el­le Rech­te und Frei­hei­ten sind das nor­ma­ti­ve Fun­da­ment der Demokratie.

https://www.theeuropean.de/stefan-gross/coronakrise-wir-muessen-spezifischer-die-risikogruppen-schuetzen/?fbclid=IwAR1uQPli3JVJnfFNiOkaGhhSNBhfzDoDpULkhxtNZKVi5-wTuuKILtIXMEI

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