Gutachten zeigt: Lockdown war grundgesetzwidrig und damit illegal

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Seit Beginn die­ser soge­nann­ten Pan­de­mie schuf die Bun­des­re­gie­rung mit ihren Frei­heits­ein­schrän­kun­gen stets Fak­ten, ohne die Bevöl­ke­rung ein­zu­wei­hen, wel­che wis­sen­schaft­li­che Erkennt­nis­se, epi­de­mio­lo­gi­sche Daten und Regeln sie ihren Schnell­schüs­sen jeweils zugrun­de­leg­te. Die­se wur­den stets nach­ge­reicht – und sang- und klang­los ersetzt durch neue Kri­te­ri­en, sobald die erstreb­ten Zie­le der bis­he­ri­gen erreicht oder gar über­trof­fen wur­den. So erklär­te Mer­kel im März 2020 zuerst das „Ver­dop­pe­lungs­in­ter­vall“ der Virus­in­fek­tio­nen für lock­down-ent­schei­dend, das bei min­des­tens 10 oder opti­ma­ler­wei­se 14 Tagen lie­gen müs­se, bevor es wie­der Locke­rung gäbe.

Als sich das stets beschwo­re­ne „expo­nen­ti­el­le Wachs­tum“ par­tout nicht ein­stel­len woll­te und das Inter­vall gar bei über 30 Tagen lag, war immer noch Lock­down. Denn die Poli­tik hat­te bereits ein neu­es Kri­te­ri­um aus­ge­gra­ben: Den „R‑Wert“, der unter 1 gedrückt wer­den müs­se, damit die Infek­ti­on von selbst aus­stirbt – weil jeder Infi­zier­te sta­tis­tisch weni­ger als einen wei­te­ren ansteckt, wodurch die Pan­de­mie von selbst zum Erlie­gen kom­me. Hier wie­der das­sel­be Spiel: Als der Wert 1 unter­schrit­ten war, war immer noch Lock­down. Schon damals war die ursprüng­li­che Angst vor einem töd­li­chen Virus einer Beklem­mung über die in sei­nem Namen ergrif­fe­nen Maß­nah­men gewichen.

Dann kamen die „Inzi­den­zen“: Zu kei­nem Zeit­punkt reprä­sen­ta­tiv und in rela­ti­ven Bezug zur Zahl der durch­ge­führ­ten Tests ersetzt, erwie­sen sie sich als belie­big steu­er­ba­res Instru­ment der Panikinszenierung.

Wel­che Über­ra­schung: Der Lock­down war verfassungswidrig

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