Hintergrund: Das Heilmittel-Werbegesetz

Welt­weit betrei­ben Poli­tik und Medi­en eine soge­nann­te Impf­kam­pa­gne, die auch nach euro­päi­schen Rechts­nor­men als im höchs­ten Maße rechts­wid­rig bewer­tet wer­den kann. ist. Zur juris­ti­schen Beur­tei­lung ist das Heil­mit­tel­wer­be-Gesetz hilfreich.

Anmer­kun­gen dazu hat der Jurist Björn Tim­mels im Rah­men des Coro­na-Unter­su­chungs-Aus­schuss am 3. Sep­tem­ber 2021 dar­ge­legt. Von den etwa 30 Minu­ten hören Sie hier einen Aus­schnitt von ca. 14 Minu­ten. Die voll­stän­di­ge etwa vier­stün­di­ge Sen­dung mit dem Titel „Wirk­sa­mer Wider­stand“ fin­den Sie auf der zen­sur­frei­en Inter­net-Sei­te corona-ausschuss.de

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