Hunderte Steuermillionen für Intensivbetten, die es anscheinend nie gab: Wann wird Spahn der Prozess gemacht?

Vor 15 Mona­ten galt es den Gesund­heits­be­hör­den und der Regie­rung, durch eine selbst­ver­stär­ken­de Panik­ma­che ange­heizt, sich irgend­wie auf den ver­meint­li­chen Prä­ze­denz­fall einer „Pan­de­mie“ vorzubereiten.

So wur­de nicht lan­ge nach Kos­ten gefragt; über­all wur­den Behelfs­kli­ni­ken hoch­ge­zo­gen, Not­fall­ka­pa­zi­tä­ten geschaf­fen und vor allem die Inten­siv­sta­tio­nen mit gigan­ti­schen Prä­mi­en für frei­ge­hal­te­ne Bet­ten und vor allem neu­ge­schaf­fe­ne Inten­siv­plät­ze von der Regie­rung mit Geld zugeschüttet.

Allei­ne für die Frei­hal­tung von Kapa­zi­tä­ten in 2020 kas­sier­ten die Kli­ni­ken über zehn Mil­li­ar­den Euro zusätz­lich. Geschaut, was da wirk­lich für die­ses Geld geleis­tet wur­de, wo die Inten­siv­bet­ten wirk­lich geschaf­fen wur­den und ob sie tat­säch­lich exis­tier­ten, wur­de nicht. Eben­die­se Schlam­pig­keit kri­ti­sier­te der zuletzt der Bun­des­rech­nungs­hof, der eine „mas­si­ve Über­kom­pen­sa­ti­on aus Steu­er­mit­teln“ rügte. #

Der Ver­band der gesetz­li­chen Kran­ken­kas­sen sprach sogar, schreibt die „Augs­bur­ger All­ge­mei­ne„; von einem „gol­de­nen Jahr der Kran­ken­haus­fi­nan­zie­rung„. Doch nicht nur die Aus­gleichs­zah­lun­gen, son­dern auch Inves­ti­ti­ons­zu­schüs­se für die Schaf­fung zusätz­li­cher Inten­siv­bet­ten waren reich­lich und unver­ant­wort­lich hoch – ins­ge­samt rund 686 Mil­lio­nen Euro für rech­ne­risch 13.700 neue Intensivbetten.

https://www.journalistenwatch.com/2021/07/11/hunderte-steuermillionen-intensivbetten/


 

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