Lawrow im UN-Menschenrechtsrat: “Der Westen hat die Kontrolle über sich selbst verloren”

Am Diens­tag hat der UN-Men­schen­rechts­rat in Genf, dem euro­päi­schen Haupt­sitz der Ver­ein­ten Natio­nen, sei­ne 49. Sit­zung abge­hal­ten. Der rus­si­sche Außen­mi­nis­ter Ser­gei Law­row, der auf­grund der Sper­rung des euro­päi­schen Luft­raums für rus­si­sche Flug­zeu­ge nicht per­sön­lich teil­neh­men konn­te, wur­de per Video­link zugeschaltet.

In sei­ner Rede kri­ti­sier­te Law­row, dass rus­si­sche Min­der­hei­ten in der Ukrai­ne jah­re­lan­ger Schi­ka­ne aus­ge­setzt waren und sich bereits seit 2014 in einem Krieg befan­den. Men­schen­rech­te sei­en auf viel­fäl­ti­ge Wei­se durch die Ukrai­ne ver­letzt wor­den, wäh­rend der Wes­ten nicht nur zuge­schaut, son­dern dies regel­recht unter­stützt habe. “Es ist die Poli­tik des ver­ei­nig­ten Wes­tens unter der Füh­rung Washing­tons, die dazu geführt hat, dass das Kie­wer Regime seit 2014 Krieg gegen sein eige­nes Volk führt.”

“Die Situa­ti­on in der Welt wird nicht ein­fa­cher, sie ver­schlech­tert sich vor unse­ren Augen. Der Haupt­grund dafür ist, dass die USA und ihre Ver­bün­de­ten den übri­gen Teil­neh­mern an der zwi­schen­staat­li­chen Kom­mu­ni­ka­ti­on wei­ter­hin aggres­siv die soge­nann­te regel­ba­sier­te Welt­ord­nung auf­zwin­gen wol­len. Was die­se Ord­nung mit den Men­schen­rech­ten macht, lässt sich gut am Bei­spiel der Ukrai­ne zei­gen”, so Lawrow.

Sei­ner Ansicht nach habe der Wes­ten “die Kon­trol­le über sich selbst ver­lo­ren”. Er sprach die Sank­tio­nen des Wes­tens an und erzähl­te von Mas­sen­grä­bern, die im Don­bass gefun­den wurden.

Wäh­rend Law­rows Rede ver­lie­ßen zahl­rei­che Bot­schaf­ter und Diplo­ma­ten den Saal, um ihren Pro­test gegen die Ukrai­ne-Inva­si­on zum Aus­druck zu brin­gen. Die­se Akti­on wur­de vor­ab koor­di­niert. “Der Men­schen­rechts­rat darf nicht als Platt­form für Des­in­for­ma­ti­on miss­braucht wer­den”, sag­te die deut­sche Bot­schaf­te­rin Katha­ri­na Stasch.

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