Corona Pressespiegel

Am 13. August ver­öf­fent­lich­te die bri­ti­sche Regie­rung eine Ant­wort auf eine Anfra­ge zur Infor­ma­ti­ons­frei­heit in Bezug auf die Medi­ci­ne and Health­ca­re pro­ducts Regu­la­to­ry Agen­cy (MHRA) – das bri­ti­sche Pen­dant zur FDA. Damit wur­de die Fra­ge beant­wor­tet, ob die Behör­de von der Bill and Melin­da Gates Foun­da­ti­on finan­ziert wur­de. Die Ant­wort lau­te­te: Ja:

Nun erfah­ren wir, dass die Stif­tung mit ihren rie­si­gen Betei­li­gun­gen an Phar­ma­un­ter­neh­men und ihren umfang­rei­chen Inter­es­sen an geis­ti­gem Eigen­tum in den letz­ten vier Jah­ren auch zur Finan­zie­rung der MHRA bei­getra­gen hat. Mit ande­ren Wor­ten: Eine Orga­ni­sa­ti­on, die Mil­li­ar­den von Dol­lar in die For­schung und Ent­wick­lung von Impf­stof­fen, ande­ren neu­ar­ti­gen Behand­lun­gen und Medi­zin­pro­duk­ten gesteckt hat, hat auch die bri­ti­sche Behör­de finan­ziert, die für die Zulas­sung die­ser Impf­stof­fe, neu­ar­ti­gen Behand­lun­gen und Medi­zin­pro­duk­te zustän­dig ist. Dies ist ein ein­deu­ti­ger Interessenkonflikt.

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«Der Ein­satz cle­ve­rer sprach­li­cher Tricks hat ein feind­se­li­ges, auf den Kopf gestell­tes Uni­ver­sum geschaf­fen», urteilt das Nach­rich­ten­por­tal The Defen­der. ieses Phä­no­men hat sich wie ein roter Faden durch die «Pan­de­mie» gezo­gen. Und wie die Draht­zie­her des Coro­­na-Nar­ra­­tivs und deren Mario­net­ten die Spra­che der­zeit instru­men­ta­li­sie­ren, um die öffent­li­che Wahr­neh­mung von Covid-Imp­f­­stof­­fen zu steu­ern, lässt den enor­men Man­gel an Ethik und Moral die­ser Per­so­nen in aller Deut­lich­keit zu Tage treten.

Es lohnt sich also, dar­auf zu ach­ten, wie Gesund­heits­be­hör­den die Spra­che ver­wen­den. Denn je mehr man über Spra­che weiss, des­to immu­ner wird man gegen ihre Auswirkungen.

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Im welt­wei­ten Coro­­na-Dreh­­buch steht der­zeit das Kapi­tel «Druck auf die Unge­impf­ten» an. Dafür haben die Draht­zie­her der Virus-Hys­­te­­rie ihre Medi­­en-Mari­o­­ne­t­­ten in Schwung gebracht, um die Impf­wil­lig­keit in der Bevöl­ke­rung mit wenig ver­trau­ens­wür­di­gen Berich­ten über hohe Hos­pi­ta­li­sie­rungs­zah­len von «Unge­impf­ten» zu steigern.

Um sich ein Bild davon zu machen, wie gleich­ge­schal­tet die­se Mani­pu­la­ti­ons­stra­te­gie auf dem gesam­ten Glo­bus durch­ge­führt wird, reicht es, ein wenig durch die welt­wei­te Medi­en­land­schaft zu surfen.

Ver­steckt im Klein­ge­druck­ten der am Mon­tag erteil­ten Zulas­sung des COVID-Imp­f­­stoffs von Pfi­zer Comirn­a­ty durch die US-Arz­n­ei­­mi­t­­tel­­be­­hör­­de FDA fin­den sich zwei wich­ti­ge Fak­ten, die sich dar­auf aus­wir­ken, ob der Impf­stoff ver­pflich­tend vor­ge­schrie­ben wer­den und ob Pfi­zer für Impf­schä­den haft­bar gemacht wer­den kann.

Die Ame­ri­ka­ner, die erfah­ren, dass der COVID-Imp­f­­stoff von Pfi­zer jetzt end­gül­tig zuge­las­sen ist, wer­den ver­ständ­li­cher­wei­se davon aus­ge­hen, dass die COVID-Imp­f­pflicht recht­mä­ßig ist. In den nächs­ten Wochen, in denen vie­le Stich­ta­ge für die Impf­pflicht an Schu­len anste­hen, wer­den jedoch nur von der EUA zuge­las­se­ne Impf­stof­fe ver­füg­bar sein, für die nie­mand wirk­lich haftet.

Die FDA scheint die ame­ri­ka­ni­schen Bür­ger absicht­lich dazu zu ver­lei­ten, auf ihr Recht zu ver­zich­ten, ein expe­ri­men­tel­les Pro­dukt abzulehnen.

In die­sen Tagen hat es so man­cher Framing­jour­na­list gewiss nicht leicht, der die durch­wach­se­ne Daten­la­ge irgend­wie mit einer über­zeu­gen­den Argu­men­ta­ti­on zuguns­ten der Impfagen­da in Deckung brin­gen muss. Pro­ba­tes Mit­tel, um beun­ru­hi­gen­de und irri­tie­ren­de Zusam­men­hän­ge zwi­schen Covid-Mas­­sen­aus­­brü­chen und Imp­fun­gen gar nicht erst zie­hen zu müs­sen und bei­spiels­wei­se auch gar nicht erst auf den zuneh­men­den Anteil geimpf­ter Inten­siv­pa­ti­en­ten in Isra­el und anders­wo ein­ge­hen zu müs­sen, ist es, die­se stö­ren­den Aus­schnit­te der Wirk­lich­keit ein­fach zu ver­schwei­gen. Damit fährt man in Deutsch­land bis­her offen­bar gut: Die Mehr­heit der Deut­schen glaubt das Ammen­mär­chen, je mehr sich imp­fen lie­ßen, umso bes­ser sei­en alle geschützt.

Wie sieht es denn tat­säch­lich aus? Auf­schluss­reich und durch­aus loh­nend ist etwa ein Blick in die Sta­tis­tik, in wel­chen Bun­des­län­dern der­zeit die Coro­­na-Fal­l­­zah­­len beson­ders stark anstei­gen und wo kaum bis gar nicht. Inter­es­san­ter­wei­se sind hier unter den unter­durch­schnitt­lich betrof­fe­nen Län­der aus­ge­rech­net die vier im unte­ren Mit­tel­feld, die die Schluss­lich­ter bei der Impf­quo­te darstellen

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Sie lügen, dass sich die Bal­ken bie­gen. dpa geht hier mit unglaub­lich pri­mi­ti­ven Lügen vor­an, wie wir ges­tern gezeigt haben. Und sie ver­su­chen, was sie seit Mona­ten ver­su­chen, Angst und Schre­cken zu ver­brei­ten, um Men­schen gefü­gig zu machen.

Das alles ist Pro­pa­gan­da, auf die Josef Goe­b­bels stolz wäre. Und das alles ist gelo­gen, nach­weis­lich gelo­gen, wie man in den unzäh­li­gen Bei­trä­gen, in denen wir z.B. Stu­di­en bespro­chen haben, die die Nutz­lo­sig­keit und den von Lock­downs ver­ur­sach­ten Kol­la­te­ral­scha­den zum Gegen­stand haben.

Wie schon ein­mal wäh­rend des Lock­downs, als deut­sche Leit­me­di­en alles dafür taten, „Öff­nungs­or­gi­en“ oder „lebens­ge­fähr­li­che“ Locke­run­gen zu ver­hin­dern, scheint für man­che Jour­na­lis­ten die Rück­kehr zu einer „vor­pan­de­mi­schen“ Nor­ma­li­tät beängs­ti­gen­der zu sein als das Virus selbst. Das zeigt sich nicht nur in der selek­ti­ven Wahr­neh­mung und Bericht­erstat­tung fast nur über Län­der, aus denen sich ent­we­der gera­de wie­der ein­mal bedroh­li­che Inzi­den­zen ver­mel­den las­sen oder die Poli­tik wei­te­re Ver­schär­fun­gen betreibt. Neu­er­dings wird auch ver­stärkt Framing betrie­ben, um die den Deut­schen erfolg­reich ein­ge­impf­te Psy­cho­se als neu­en Nor­mal­zu­stand zu akzeptieren.

Unter dem denk­wür­di­gen Titel „Kei­ne Lust auf Frei­heit? War­um man­che Deut­sche den Lock­down ver­mis­sen“ mach­te die­se Woche „Focus Online“ mit einer aben­teu­er­li­chen Geschich­te über das neue deut­sche Angst­bür­ger­tum auf, das sich „an die neue Lebens­wei­se gewöhnt“ habe und „die der­zei­ti­gen Frei­hei­ten kri­tisch“ sähe. Allei­ne schon in der letz­ten For­mu­lie­rung setzt sich das­sel­be fun­da­men­ta­le Miss­ver­ständ­nis einer Poli­tik fort, die das zur Dis­po­si­ti­on stell­te, was eigent­lich unver­rück­bar und unter kei­nen Umstän­den jemals hät­te antast­bar sein dür­fen: Grund­rech­te und Frei­hei­ten, die eine demo­kra­ti­sche Gesell­schaft so drin­gend braucht wie die Luft zum Atmen.

Auch an die­sem Sonn­tag demons­trier­ten in Ber­lin trotz Ver­bots wie­der Tau­sen­de Men­schen gegen die Coro­­na-Poli­­tik. Die Men­schen ver­such­ten, in die Innen­stadt zu gelan­gen, wäh­rend die Poli­zei bemüht war, die Grup­pen zu zer­streu­en. Bis zum Abend wur­den etwa 80 Per­so­nen festgehalten.

Erneut waren im Vor­feld die regie­rungs­kri­ti­schen Demons­tra­tio­nen gegen die Coro­­na-Poli­­tik ver­bo­ten wor­den. Dies hielt jedoch meh­re­re Tau­send Men­schen in Ber­lin nicht davon ab, für ihre Grund­rech­te und ein Ende der Coro­­na-Maß­­nah­­men auf die Stra­ße zu gehen. Die Ver­samm­lungs­be­hör­de hat­te die Ent­schei­dung damit begrün­det, dass Auf­la­gen wie Abstand­hal­ten und Mas­ken­tra­gen nicht ein­ge­hal­ten wür­den. Nur in einem Fall kipp­te das Ver­wal­tungs­ge­richt das Verbot.

Vor der Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz vom 10. August 2021 war spe­ku­liert wor­den, dass ab Okto­ber die 3G-Regel auch im Super­markt oder gar als Vor­aus­set­zung für das Betre­ten von Wahl­lo­ka­len gel­ten könn­te. Beschlos­sen wur­de dies am Ende nicht. Für Ent­war­nung ist es aber zu früh. Ein Blick durch die juris­ti­sche und die poli­ti­sche Brille.

Die natür­li­che Abwehr nach einem durch­ge­mach­ten Infekt gilt in den meis­ten Fäl­len als deut­lich sta­bi­ler als die durch eine Imp­fung her­vor­ge­ru­fe­ne Abwehr. Daher ist es wohl kaum eine Über­ra­schung, dass sich dies auch bei Coro­na abzeich­net. So zeigt zumin­dest eine auf dem Pre­print Ser­ver „medRxiv“ ver­öf­fent­lich­te israe­li­sche Stu­die: Bei Geimpf­ten geht die Immun­ant­wort in Form von Anti­kör­pern deut­lich schnel­ler zurück als bei jenen, die die Infek­ti­on hin­ter sich haben.

Es han­delt sich bei die­ser Stu­die bis­her aller­dings ledig­lich um eine soge­nann­te Pre­­print-Ver­­­öf­­f­en­t­­li­chung. Das bedeu­tet, der soge­nann­te Review durch ande­re Fach­kol­le­gen ist noch nicht abge­schlos­sen. In die­sem Pro­zess könn­ten die­se noch gra­vie­ren­de Män­gel in der Stu­die bean­stan­den. Auf dem Pre­print Ser­ver medRxiv kön­nen For­scher den­noch ihre voll­stän­di­gen, aber noch unver­öf­fent­lich­ten Manu­skrip­te publizieren.

Wenn jemand nicht soli­da­risch mit etwa Kin­dern oder chro­nisch Kran­ken sei, “dann kann er oder sie nicht erwar­ten, dass alle ande­ren auf ihre Frei­heit ver­zich­ten”, so Baer­bock gegen­über den Zei­tun­gen der Fun­ke Medi­en­grup­pe. Sie hal­te es des­we­gen für rich­tig, Geimpf­ten oder Gene­se­nen wie­der mehr Frei­hei­ten zu geben, “so wie Ham­burg das jetzt macht”.

Damit erhö­he man auch den Anreiz, sich imp­fen zu las­sen, sag­te Baer­bock. Man dür­fe nun in der Impf­kam­pa­gne nicht nach­las­sen, “gera­de auch, um Kin­der zu schüt­zen”. Es brau­che mobi­le Impf­teams, eine inten­si­ve Anspra­che und Infor­ma­tio­nen in vie­len Spra­chen. Eine all­ge­mei­ne Impf­pflicht sei rein recht­lich nicht durchsetzbar.

Unsin­ni­ger Mas­kenzwang im post­fak­ti­schen Zeitalter

Beim Wort »Water­loo« asso­zi­iert der Durch­schnitts­bür­ger einen Pop-Song aus dem Jahr 1974, der noch heu­te sehr beliebt ist und dem schwe­di­schen Quar­tett ABBA den Weg zum Erfolg ebne­te. Die in Water­loo, Kana­da, ansäs­si­ge Uni­ver­si­tät ist hin­ge­gen weni­ger bekannt.

Mit der For­schungs­ar­beit der Inge­nieur­wis­sen­schaft­ler Yash Shah et al., Titel: „Expe­ri­men­tal inves­ti­ga­ti­on of indoor aero­sol disper­si­on and accu­mu­la­ti­on in the con­text of COVID-19: Effects of masks and ven­ti­la­ti­on“, publi­ziert im Fach­jour­nal „Phy­sics of Flu­ids, 33, 073315, 1–14, 2021“ dürf­te sich das ändern. Was unter dem ste­­ril-sper­­ri­­gen Titel „Expe­­ri­­men­­tal-Unter­­su­chun­­­gen zur Innen­­raum-Aero­­­sol-Ver­­­brei­­tung und ‑Anhäu­fung im Zusam­men­hang mit COVID-19: Wir­kung von Mas­ken und Belüf­tung“ berich­tet wird, ist von erheb­li­cher prak­ti­scher Relevanz.

Die FDA hat dem Coro­­na-Imp­f­­stoff von Pfizer/BioNTech eine Voll­zu­las­sung erteilt. Somit wur­de es für US-Prä­­si­­dent Joe Biden recht­lich mög­lich, eine Impf­pflicht über Ange­stell­te, Sol­da­ten, Schü­ler und Stu­den­ten zu verhängen.

Die FDA teil­te am Mon­tag mit, dass der Impf­stoff unter dem Namen „Comirn­a­ty“ für Per­so­nen ab 16 Jah­ren ver­mark­tet wer­den soll. Da die Behör­de den Impf­stoff wei­ter unter­sucht, wer­den die Imp­fun­gen wei­ter­hin im Rah­men einer Not­fall­ge­neh­mi­gung für Per­so­nen im Alter von 12 bis 15 Jah­ren sowie für die Ver­ab­rei­chung einer drit­ten Dosis bei immun­ge­schwäch­ten Per­so­nen zuge­las­sen sein.

Meh­re­re alter­na­ti­ve Medi­en wie „USAwatchdog.com“ oder „childrensdefence.org“ bezeich­nen die Voll­zu­las­sung der FDA als „Hüt­chen­spiel“ oder „Eti­ket­ten­schwin­del“. Bis­lang hat Pfi­­zer-Bio­­N­­Tech welt­weit in sei­nen Ver­trä­gen mit aus­län­di­schen Staa­ten, die Haf­tung für etwai­ge Schä­den voll­um­fäng­lich aus­schlie­ßen und auf die Län­der und ihre Steu­er­zah­ler abwäl­zen kön­nen. Bei einer Voll­zu­las­sung ist das recht­lich jedoch nicht möglich.

Die Lock­downs und har­ten Mass­nah­men gegen Coro­na haben mehr Men­schen getö­tet als geret­tet. Davon ist Dr. Jay Bhat­tacha­rya über­zeugt. Er ist Epi­de­mio­lo­ge und Exper­te für öffent­li­che Gesund­heit und Pro­fes­sor an der Stan­ford Uni­ver­si­ty Medi­cal School. «Ich sage, dass die Abrie­ge­lun­gen der gröss­te Feh­ler in der Geschich­te des öffent­li­chen Gesund­heits­we­sens waren. Dar­an glau­be ich immer noch», sag­te Bhat­tacha­rya die­se Woche in einem Inter­view mit der Medi­en­platt­form Unherd, über das Life­si­teNews berichtete.

Er ver­ste­he nicht, wie jemand über die Lock­downs sagen kön­ne, dass die­se erfolg­reich gewe­sen sei­en. Seit Beginn der Pan­de­mie, betont Bhat­tacha­rya, habe er sich dafür ein­ge­setzt, die am meis­ten gefähr­de­ten Per­so­nen vor einer Infek­ti­on zu schüt­zen und den Rest der Gesell­schaft ein nor­ma­les Leben wei­ter­füh­ren zu lassen.

Der Druck der Phar­ma­in­dus­trie muss gewal­tig sein, dass die Pro­fi­teu­re der Pan­de­mie jetzt zum vor­letz­ten Mit­tel grei­fen müs­sen, um auch noch die letz­ten Skep­ti­ker und Unent­schlos­se­nen an die Nadel zu bringen.

Das grün-geführ­­te Sozi­al­mi­nis­te­ri­um in Baden-Wür­t­­te­m­­berg hat­te eine Kon­takt­be­schrän­kung (also indi­rek­te Iso­la­ti­ons­haft) für unge­impf­te Erwach­se­ne und ein Besuchs­ver­bot von Restau­rants und Kon­zer­ten vor­ge­schla­gen. Unter­stüt­zung kommt auch aus Bay­ern. Gesund­heits­mi­nis­ter Klaus Holet­schek (CSU) sag­te der „Bild am Sonn­tag“ dazu: „Natür­lich müs­sen wir jetzt schon über künf­ti­ge Maß­nah­men nach­den­ken wie etwa Kon­takt­be­schrän­kun­gen, die dann in Kraft tre­ten müs­sen, um das Gesund­heits­sys­tem zu schützen.

Regie­rung und ein­ge­bet­te­te Oppo­si­ti­on demü­ti­gen unmit­tel­bar vor der Bun­des­tags­wahl rund ein Drit­tel der poten­zi­el­len Wäh­ler — offen­bar glau­ben sie, damit durchzukommen.

„Die Wür­de der Geimpf­ten ist unan­tast­bar.“ Das steht so zwar nicht im Grund­ge­setz, dürf­te aber der Rea­li­tät in den kom­men­den Mona­ten recht nahe­kom­men. Wir sind auf dem Weg zur Geimp­f­­ten-Repu­­b­lik und damit zu einer Zwei-Dri­t­­tel-Gesel­l­­schaft, wobei die Grenz­li­nie zwi­schen Pri­vi­le­gier­ten und Unter­pri­vi­le­gier­ten quer durch die Gesell­schaft verläuft.

Wie konn­te das gesche­hen? Ein Häuf­chen von 16 Coro­­na-Apos­­teln, genannt Minis­ter­prä­si­den­ten nebst ihrem weib­li­chen Guru, ent­schei­det etwas, das ein gutes Drit­tel der Deut­schen nicht wol­len und das ihnen ein Gut­teil des­sen, was bis­her ihr Leben aus­ge­macht hat, erschwert.

Wir erle­ben — um es mit einem Begriff aus Geor­ge Orwells „1984“ zu sagen — der­zeit gera­de­zu „Hass­wo­chen“ gegen Unge­impf­te. Gejam­mert wird in die­sen Tagen viel.

Aber die Fra­ge, die sich stellt, ist: Soll­te es wirk­lich nicht mög­lich sein, die Täter an ihrem Vor­ha­ben zu hin­dern? Der Sep­tem­ber 2021 könn­te als der Monat in die Geschich­te ein­ge­hen, in dem die Mehr­heit der Deut­schen gro­bes Unrecht nicht ver­hin­dert hat, obwohl ein pro­ba­tes Mit­tel hier­für auf der Hand gele­gen hät­te: die Bundestagswahl.

Was für ein tota­li­tä­rer Irr­sinn! Ange­la Mer­kel will in ihrem Coro­­na-Wahn, dass Mil­lio­nen Pend­ler an den Bahn­hö­fen mor­gens, bevor sie in den Zug ein­stei­gen, gefragt wer­den, ob sie getes­tet, gene­sen oder geimpft sind.

Die Gewerk­schaft der Poli­zei (GdP), Mit­glied im links­po­li­tisch aus­ge­rich­te­ten DGB, stellt sich gegen 3G-Kon­­trol­­len in Zügen. GdP-Vize-Vor­­­si­t­­zen­­der Jörg Radek sag­te zu BILD: „Die Bun­des­po­li­zei hat kein Per­so­nal über, um als ‚Coro­na – Poli­zei‘ bei Ver­kehrshal­ten in weni­gen Minu­ten Impf­bü­cher von Rei­sen­den zu kontrollieren.“

Die­ter Hom­mel, der Chef der Eisen­­­bahn- und Ver­kehrs­ge­werk­schaft (EVG) warnt davor, die Kon­trol­len auf das Zug­per­so­nal abzu­wäl­zen. Die­se waren und sei­en kei­ne Mas­ken­po­li­zei und auch kei­ne 3G-Kon­­trol­­leu­­re. Die­se Vor­stel­lung lie­ge außer­halb jeder Rea­li­tät, so Hom­mel zu Bild.

Laut dem Viro­lo­gen Hen­drik Stre­eck feh­le zudem die wis­sen­schaft­li­che Grund­la­ge und der Nut­zen einer sol­chen 3G-Regel. Stu­di­en erga­ben, so Stre­eck, dass es sol­che Infek­ti­ons­her­de in den öffent­li­chen Ver­kehrs­mit­teln nicht gebe.

Köln – Bekannt­lich steckt man sich, wenn über­haupt, auf der Arbeits­stel­le an, aber da kann man ja nicht die Dau­men­schrau­ben fes­ter dre­hen, dann wür­de die Wirt­schaft zusam­men­bre­chen. Also macht man das im Frei­zeit­be­reich, was immer mehr zum Luxus wird und nur für bra­ve Impf­scha­fe zugäng­lich gemacht wer­den soll.

Auch diie NRW-Stä­d­­te drän­gen die Lan­des­re­gie­rung, die Coro­­na-Regeln ange­sichts stei­gen­der Infek­ti­ons­zah­len zu ver­schär­fen. In einem Schrei­ben an Minis­ter­prä­si­dent Armin Laschet (CDU) vom Frei­tag, über das die „West­deut­sche All­ge­mei­ne Zei­tung“ berich­tet, for­dert die Spit­ze des Städ­te­ta­ges NRW, im Frei­zeit­be­reich nur noch Geimpf­te oder Gene­se­ne (2G) zuzulassen.

„Für Men­schen ab 12 Jah­ren soll­te im Frei­zeit­be­reich 2G gel­ten, ein Test allein darf für den Zutritt nicht mehr aus­rei­chend sein. Und jetzt wird es ganz beson­ders zynisch: „Wir sind über­zeugt, dass nur dann ein gesell­schaft­li­ches Zusam­men­sein weit­ge­hend gesi­chert mög­lich ist“, heißt es in dem Brief, der von den Ober­bür­ger­meis­tern Pit Clau­sen (Bie­le­feld, SPD) und Tho­mas Kufen (Essen, CDU) unter­schrie­ben ist. Nur für den Ein­kauf, den Ein­zel­han­del und alle wei­te­ren Berei­che der Daseins­vor­sor­ge sol­le wei­ter­hin ein nega­ti­ver Test aus­rei­chend bleiben.

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In den “Emp­feh­lun­gen für Kom­mu­ni­ka­ti­ons­maß­nah­men gegen die Pan­de­mie­mü­dig­keit bei Jugend­li­chen und jun­gen Erwach­se­nen” der Bun­des­zen­tra­le für gesund­heit­li­che Auf­klä­rung, erar­bei­tet vom Semi­nar für Medi­­en- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­wis­sen­schaft der Uni­ver­si­tät Erfurt, heißt es:

»… Aus dem sys­te­ma­ti­schen Lite­ra­tur­über­blick lässt sich schließ­lich ablei­ten, dass sich Furch­tap­pel­le und Ver­­­lust-Frames bei jun­gen Ziel­grup­pen unter bestimm­ten Bedin­gun­gen zur För­de­rung des coro­na­be­zo­ge­nen Schutz­ver­hal­tens eig­nen dürf­ten – vor allem dann, wenn die­se mit sach­li­chen Infor­ma­tio­nen, posi­ti­ven Bot­schaf­ten sowie kla­ren Hand­lungs­emp­feh­lun­gen kom­bi­niert wer­den, um so poten­zi­el­len Reak­tanz­re­ak­tio­nen ent­ge­gen­zu­wir­ken. Auch eine Auf­be­rei­tung der Bot­schafts­in­hal­te in nar­ra­ti­ver Form erweist sich als vor­teil­haft, wohin­ge­gen von der Nut­zung von Humo­r­ap­pel­len im Kon­text von COVID-19 abge­ra­ten wer­den muss.«

Zwar gibt es noch kei­ne expe­ri­men­tel­len Stu­di­en, die das Auf­tre­ten von infek­ti­ons­ver­stär­ken­de Anti­kör­per (ADE) nach COVID-Imp­­fun­­­gen bewei­sen, Model­lie­run­gen spre­chen jedoch dafür.
Wäh­rend bei Unter­su­chun­gen von der­zei­ti­gen COVID-19-Imp­f­­stof­­fen bei erneu­tem Kon­takt mit der­sel­ben Virus-Vari­an­­te kei­ne infek­ti­ons­ver­stär­ken­den Anti­kör­per (ADE) beob­ach­tet wur­den, könn­te sich dies laut ers­ten Erkennt­nis­sen von fran­zö­si­schen Wis­sen­schaft­lern bei mutier­ten Virus-Vari­an­­ten ändern.

ADE bedeu­tet, dass kör­per­ei­ge­ne Anti­kör­per bei wie­der­hol­tem Virus­kon­takt die Infek­ti­on ver­stär­ken. In der Ver­gan­gen­heit wur­de dies bei­spiels­wei­se bei Imp­fun­gen gegen das Den­gue Fie­ber beob­ach­tet, als geimpf­te Men­schen schlim­me­re Krank­heits­ver­läu­fe hat­ten als nicht geimpfte.

Dies ist der Staats­streich der Tech­no­kra­tie. Er begann am 30. Janu­ar 2020, als die Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­ti­on COVID-19 zur Pan­de­mie erklär­te und Not­stands­maß­nah­men, Lock­downs, sozia­le Distan­zie­rung, Mas­ken, Impf­stof­fe usw. forderte.

Ich habe die­sen Umsturz 2015 in „Tech­no­cra­cy Rising: The Tro­jan Hor­se of Glo­bal Trans­for­ma­ti­on“ vor­aus­ge­sagt. Damals gab es kei­ne Mög­lich­keit, die Mit­tel des Put­sches zu ver­ste­hen, aber es war mir klar, dass er kom­men wür­de, dass er einen Zeit­plan und eine Absicht hatte:

Die Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten stimm­ten am 25.08.2021 mit den Stim­men der Uni­on und der SPD für eine Ver­län­ge­rung der epi­de­mi­schen Not­la­ge von natio­na­ler Trag­wei­te bis Ende Novem­ber. Mit 325 Ja-Sti­m­­men gegen 252 Nein-Sti­m­­men wur­de im Bun­des­tag eine Ver­län­ge­rung der epi­de­mi­schen Not­la­ge von natio­na­ler Trag­wei­te bis Ende Novem­ber 2021 beschlos­sen. In ihren Reden zuvor hat­te sich die gesam­te Oppo­si­ti­on gegen die­se Ver­län­ge­rung aus­ge­spro­chen, Grü­ne inklu­si­ve. Wie aus dem ent­spre­chen­den Abstim­mungs­pro­to­koll des Bun­des­ta­ges her­vor­geht, haben von ins­ge­samt 709 Abge­ord­ne­ten 582 abge­stimmt. Es gab 5 Ent­hal­tun­gen, kei­ne ungül­ti­gen Stim­men, aber sage und schrei­be 127 nicht abge­ge­be­ne Stim­men. Ging es denn um nichts Wichtiges?

Von den Abge­ord­ne­ten der AfD haben 18 Par­la­men­ta­ri­er nicht abge­stimmt. Bei der FDP stimm­ten 22 nicht ab, bei den Grü­nen fehl­ten 13 Stim­men und bei „Die Lin­ke“ waren es 21 feh­len­de Stim­men. Bei den Frak­ti­ons­lo­sen fehl­ten 4 Stim­men. Bei der Uni­on gab es 30 nicht abge­ge­be­ne Stim­men, bei der SPD 19. Aus der gan­zen Oppo­si­ti­on kam nicht eine ein­zi­ge Ja-Stimme.

Die Regie­rung hält die Ein­stu­fung von Covid-19 als „gesell­schafts­ge­fähr­den­de“ Krank­heit in Däne­mark nicht aufrecht.

Ab dem 10. Sep­tem­ber wird Covid-19 in Däne­mark nicht mehr als Krank­heit ange­se­hen, die die Gesell­schaft bedroht. Alle Beschrän­kun­gen wer­den auf­ge­ho­ben. Dies teilt das Gesund­heits­mi­nis­te­ri­um mit.

„Die Epi­de­mie ist unter Kon­trol­le, wir haben rekord­ver­däch­tig hohe Impf­ra­ten“, so Gesund­heits­mi­nis­ter Magnus Heu­ni­cke (Soz.) in einer Pres­se­mit­tei­lung. „Daher kön­nen wir am 10. Sep­tem­ber bestimm­te Son­der­re­ge­lun­gen auf­he­ben, die wir im Kampf gegen Covid-19 ein­füh­ren mussten.“

Die Online-Plat­t­­form Swiss Poli­cy Rese­arch (SPR) hat eine furcht­ein­flö­ßen­de Zusam­men­stel­lung der häu­figs­ten und schwer­wie­gends­ten Impf-Schä­­den ver­öf­fent­licht. Haupt­säch­lich wer­den die Mel­dun­gen von Impf­schä­den des US-Mel­­de­­sys­­tems VAERS zu Grun­de gelegt. Wochen­blick hat die­se Zusam­men­stel­lung über­nom­men und übersetzt.

Wer sich der Gen-Sprit­­­ze ver­wei­gert, ist in Deutsch­land gesell­schaft­lich zum Abschuss freigegeben.

Unge­impft lebt es sich schwer im Deutsch­land des Jah­res 2021. Die Luft wird immer dün­ner, der Spiel­raum gesell­schaft­li­cher Teil­ha­be immer klei­ner. Hin­zu kommt, dass jene, die die Nadel ableh­nen, an den gesell­schaft­li­chen Rand gedrängt und ent­mensch­licht wer­den. Wie konn­te es so weit kom­men? Wie konn­ten sich in Deutsch­land in kür­zes­ter Zeit Abgrün­de auf­tun, von denen man eigent­lich gedacht hät­te, dass sie über­wun­den wären? Quä­len­de Fra­gen, die einer unse­rer Lese­rin­nen schlaf­lo­se Näch­te berei­te­ten. In ihrem Bei­trag schüt­tet sie ihr von Coro­­na-Restri­k­­ti­o­­nen geschun­de­nes Herz aus.

Von Peter Koenig:

Er ist geo­po­li­ti­scher Ana­lyst und ehe­ma­li­ger Seni­or Eco­no­mist bei der Welt­bank und der Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­ti­on (WHO), wo er über 30 Jah­re lang zu den The­men Was­ser und Umwelt auf der gan­zen Welt gear­bei­tet hat.

Die Zulas­sung des mRNA-Gif­­tes von Pfi­zer ist ein per­fek­ter Prä­ze­denz­fall für die Zulas­sung aller ande­ren mRNA-Gif­t­­trän­­ke – damit ist der Ver­such der Redu­zie­rung mensch­li­chen Lebens („Ent­völ­ke­rung“) auf der Erde offi­zi­ell – die Euge­ni­ker haben das Ren­nen offi­zi­ell gewonnen.

Obwohl dies vor­her­seh­bar war, bestand die Hoff­nung, dass sich Gegen­stim­men und ech­te Wis­sen­schaft, wie sie von Hun­der­ten und Tau­sen­den von Wis­sen­schaft­lern ver­tre­ten wird, durch­set­zen könnten.

Bis jetzt ist die­se teuf­li­sche Agen­da über­wäl­ti­gend. Sie über­rollt das gesam­te UN-Sys­­tem, alle 193 UN-Mit­­­glied­s­län­­der und vor allem die Welt­ge­sund­heits­or­ga­ni­sa­ti­on (WHO), die UN-Ein­heit, von der die Men­schen hof­fen und dar­auf ver­trau­en, dass sie ihre Inter­es­sen verteidigt.

Wann immer Ange­la Mer­kel die eigent­lich für ihr Amt vor­ge­se­he­ne „Richt­li­ni­en­kom­pe­tenz“ noch aus­übt, kann man Gift dar­auf neh­men, dass es defi­ni­tiv nicht zum Wohl des Vol­kes ist. Von Eigen­ver­ant­wor­tung, Selbst­be­stim­mung und (auch medi­­­zi­­nisch-kör­­per­­li­cher) Auto­no­mie hält die­se Kanz­le­rin wenig.

Als Gou­ver­nan­te der Volks­ge­sund­heit maßt sie sich ein zumin­dest eben­so unfehl­ba­res Wis­sen dar­über an, was für ihre Deut­schen das Bes­te ist, wie sie auch auf der Welt­büh­ne die höhe­re Moral gepach­tet hat. Da über­rascht es wenig, dass sie ges­tern ihren Ver­kehrs­mi­nis­ter Andre­as Scheu­er beauf­trag­te, eine mas­si­ve Aus­wei­tung der sys­te­ma­ti­schen 3G-Tyran­n­ei auch auf jene All­tags­be­rei­che zu prü­fen, die bis­lang noch von der neu­en Impf­apart­heid aus­ge­spart sind: kon­kret auf Züge und Inlandsflüge.

Immer wie­der tau­chen Bücher und Dreh­bü­cher auf, wel­che offen­bar den Ablauf der so genann­ten Coro­­na-Pan­­de­­mie ab 2020 vor­her­ge­sagt haben – und das oft lan­ge Jah­re zuvor. Sehr inter­es­sant ist dabei ein Aus­zug aus dem Buch „Was Sie nicht wis­sen sol­len!“ von Micha­el Mor­ris, erst­ver­öf­fent­licht am 1. April 2011. Lesen Sie am Bes­ten selbst:

Eine klei­ne Grup­pe von Pri­vat­ban­kiers regiert im Gehei­men unse­re Welt. Die­se Ban­kiers steu­ern nicht nur die FED oder die EZB, son­dern auch über­re­gio­na­le Orga­ni­sa­tio­nen wie die UNO, die Welt­bank, den IWF und die BIZ. Sie mani­pu­lie­ren den Gold- und Sil­ber­preis, haben die Immo­bi­li­en­bla­se und die Ban­ken­kri­se bewusst her­bei­ge­führt und stür­zen die Welt absicht­lich in den Abgrund. Das jahr­hun­der­te­al­te Ziel die­ser Geld­e­li­te ist kein Gerin­ge­res als die Welt­herr­schaft, genannt die Neue Welt­ord­nung! Und dafür neh­men sie jedes Opfer in Kauf. Sie pla­nen sogar ganz offi­zi­ell die nach ihrer Mei­nung nöti­ge Dezi­mie­rung der Welt­be­völ­ke­rung. Und wir machen es ihnen so leicht!

Das ist ein Aus­zug aus dem Klap­pen­text eines Werks, das bis­lang zwar vie­le Leser fand, in Buch­hand­lun­gen aber bes­ten­falls in dunk­len, stau­bi­gen Ecken ver­gam­mel­te. Denn nach Lese­art des Main­streams gehört es zu den ver­schwö­rungs­theo­re­ti­schen Wer­ken, über wel­che man die Nase rümpft.|

Der sprin­gen­de Punkt ist jedoch das Feh­len einer tat­säch­li­chen sym­pto­ma­ti­schen Erkran­kung. In der Stu­die wur­den nur posi­ti­ve Test­ergeb­nis­se unter­sucht, und wir wis­sen nicht, ob mehr geimpf­te Per­so­nen sym­pto­ma­tisch waren als unge­impf­te, oder umgekehrt.

Wie bereits mehr­fach erläu­tert, ist ein posi­ti­ves Test­ergeb­nis nicht gleich­be­deu­tend mit einer akti­ven Infek­ti­on. Eine Per­son mit natür­li­cher Immu­ni­tät kann dem Virus erneut aus­ge­setzt wer­den, und bei einem Test kön­nen Spu­ren des Virus nach­ge­wie­sen wer­den, aber ihr Immun­sys­tem hat das Virus wirk­sam abge­tö­tet und eine Erkran­kung verhindert.

Die blo­ße Betrach­tung posi­ti­ver Test­ergeb­nis­se ist also nicht die bes­te Metho­de, um fest­zu­stel­len, ob die COVID-Imp­­fung tat­säch­lich einen bes­se­ren Schutz bie­tet als die natür­li­che Immu­ni­tät. Und es gibt vie­le Grün­de für den Ver­dacht, dass dies nicht der Fall ist.

Eine Obduk­ti­on der ver­stor­be­nen BBC-Mode­ra­­to­­rin Lisa Shaw hat erge­ben, dass die Frau infol­ge der ers­ten Dosis der Coro­­na-Imp­­fung gestor­ben ist. “Lisa starb auf­grund von Kom­pli­ka­tio­nen bei einer COVID-Imp­­fung von Astra­Ze­ne­ca”, sag­te Karen Dilks, die ver­ant­wort­li­che Gerichts­me­di­zi­ne­rin von New­cast­le, laut einem Bericht der BBC. Lisa Shaw hat­te für BBC Radio New­cast­le gear­bei­tet. Im Mai starb sie im Alter von 44 Jahren.

Die Gerichts­me­di­zi­ne­rin teil­te mit, dass Shaw zuvor gesund gewe­sen sei. Ihr Tod sei “ein­deu­tig” auf eine sehr sel­te­ne “impf­stoff­in­du­zier­te throm­bo­ti­sche Throm­bo­zy­to­pe­nie” zurück­zu­füh­ren, eine Erkran­kung, die zu Schwel­lun­gen und Blu­tun­gen im Gehirn führt.

Seit eini­ger Zeit ist der Staat gro­ßen Phar­­ma-Wer­­ber. “#Ärmel hoch — hol Dir Dein Leben zurück” wird mit einem Rie­sen­etat aus Steu­er­gel­dern unters Volk gebracht. Komi­scher­wei­se fehlt der Warnhinweis.

Das über Jahr­zehn­te ange­wand­te und bewähr­te Nasen­spray scheint gefähr­li­cher zu sein als not­fall­zu­ge­las­se­ne Covid-Imp­f­­stof­­fe mit völ­lig neu­er gene­ti­scher Wirk­wei­se. Oder aber wird eine Medi­zin dadurch risi­ko­los und neben­wir­kungs­frei, weil die Regie­rung sie gut findet?

Seit Beginn die­ser soge­nann­ten Pan­de­mie schuf die Bun­des­re­gie­rung mit ihren Frei­heits­ein­schrän­kun­gen stets Fak­ten, ohne die Bevöl­ke­rung ein­zu­wei­hen, wel­che wis­sen­schaft­li­che Erkennt­nis­se, epi­de­mio­lo­gi­sche Daten und Regeln sie ihren Schnell­schüs­sen jeweils zugrun­de­leg­te. Die­se wur­den stets nach­ge­reicht – und sang- und klang­los ersetzt durch neue Kri­te­ri­en, sobald die erstreb­ten Zie­le der bis­he­ri­gen erreicht oder gar über­trof­fen wur­den. So erklär­te Mer­kel im März 2020 zuerst das „Ver­dop­pe­lungs­in­ter­vall“ der Virus­in­fek­tio­nen für lock­­down-ent­­­schei­­dend, das bei min­des­tens 10 oder opti­ma­ler­wei­se 14 Tagen lie­gen müs­se, bevor es wie­der Locke­rung gäbe.

Als sich das stets beschwo­re­ne „expo­nen­ti­el­le Wachs­tum“ par­tout nicht ein­stel­len woll­te und das Inter­vall gar bei über 30 Tagen lag, war immer noch Lock­down. Denn die Poli­tik hat­te bereits ein neu­es Kri­te­ri­um aus­ge­gra­ben: Den „R‑Wert“, der unter 1 gedrückt wer­den müs­se, damit die Infek­ti­on von selbst aus­stirbt – weil jeder Infi­zier­te sta­tis­tisch weni­ger als einen wei­te­ren ansteckt, wodurch die Pan­de­mie von selbst zum Erlie­gen kom­me. Hier wie­der das­sel­be Spiel: Als der Wert 1 unter­schrit­ten war, war immer noch Lock­down. Schon damals war die ursprüng­li­che Angst vor einem töd­li­chen Virus einer Beklem­mung über die in sei­nem Namen ergrif­fe­nen Maß­nah­men gewichen.|

Quel­le Kurz­link: https://ogy.de/vnvu

Wäh­rend für das Robert-Koch-Insti­­tut die Zahl der “Geimpf­ten” sich aus den Per­so­nen ergibt, die einen oder meh­re­re “Pieks” erhal­ten haben, wer­den bei den soge­nann­ten Impf­durch­brü­chen ande­re Kri­te­ri­en angelegt:

»Defi­ni­ti­on wahr­schein­li­cher Impfdurchbruch:
Ein wahr­schein­li­cher Impf­durch­bruch ist defi­niert als SARS-CoV-2-Infe­k­­ti­on (mit kli­ni­scher Sym­pto­ma­tik), die bei einer voll­stän­dig geimpf­ten Per­son mit­tels PCR oder Erre­ger­iso­lie­rung dia­gnos­ti­ziert wur­de. Ein voll­stän­di­ger Impf­schutz wird ange­nom­men, wenn nach einer abge­schlos­se­nen Impf­se­rie (2 Dosen Moderna‑, Bio­­N­­Tech- oder Astra­­Ze­­ne­­ca-Vak­­zi­­ne bzw. 1 Dosis Jan­s­­sen-Vak­­zi­­ne) min­des­tens zwei Wochen ver­gan­gen sind.«

Abge­se­hen von der Frag­wür­dig­keit des Begriffs “wahr­schein­lich” steht damit fest:

1. “Geimpf­te” posi­tiv Getes­te­te wer­den sta­tis­tisch den “Unge­impf­ten” zuge­ord­net, wenn der Test frü­her als zwei Wochen nach Abschluß der “Imp­fung” erfolgt. Das ist ins­be­son­de­re von Bedeu­tung bei erfor­der­li­chen zwei Dosen, die oft­mals in beträcht­li­chen Abstän­den gespritzt wer­den. Die ers­te “Imp­fung” kann bereits Mona­te zurückliegen.
2. Anders als bei nicht “geimpf­ten” Per­so­nen, bei denen ein posi­ti­ver Test aus­rei­chend ist, um sie in die Sta­tis­ti­ken, etwa zur Berech­nung der “Inzi­denz”, auf­zu­neh­men, muß bei Gepieks­ten eine kli­ni­sche Sym­pto­ma­tik vorliegen.
3. Zahl­rei­che Erkran­kun­gen von “Geimpf­ten”, vor allem in Alten­hei­men, aus dem Janu­ar flie­ßen in die Anga­ben des RKI nicht ein:

Die Het­ze der Regie­run­gen von Bund und Län­dern gegen Kri­ti­ker ihrer Coro­­na-Poli­­tik ist in zuneh­men­dem Maße faschis­tisch. Dass die Mit­glie­der die­ser Regie­run­gen ihr Han­deln als “not­wen­dig” und “men­schen­freund­lich” betrach­ten und sich von einer Gemein­schaft der “Ver­nünf­ti­gen” unter­stützt sehen, ist not­wen­di­ge Voraussetzung.

Not­wen­di­ger­wei­se kann der Faschist sich daher selbst auch nicht als böse betrach­ten. Sein Kampf ist dem Wesen nach ein gerech­ter und not­wen­di­ger. Per Defi­ni­ti­on rich­tet er sich gera­de gegen das Schlech­te in der Welt. Es ist anzu­neh­men, dass auch Adolf Hit­ler sich in die­ser Wei­se als einen Men­schen sah, der das Gute will.

Denn Men­schen, deren Antrieb das Leid ande­rer ist, sol­che wir im klas­si­schen Sinn als „böse“ betrach­ten, tau­gen nur bedingt für eine faschis­ti­sche Grup­pe. Die Uner­bitt­lich­keit eines Faschis­ten im Kampf gegen die Aus­ge­sto­ße­nen rührt ja gera­de aus sei­ner Über­zeu­gung, gegen sich selbst und ande­re Här­te üben zu müs­sen im Kampf für das Gute. Nur die­se obli­ga­te Uner­bitt­lich­keit erklärt denn auch, dass der Ver­nich­tungs­wil­le des Faschis­ten sich am Ende auch gegen sich selbst und sei­ne “Mit­kämp­fer” rich­tet, wenn er denn meint, “ver­sagt” zu haben.

Der mas­si­ve Anstieg der COVID-19-Infe­k­­ti­o­­nen in Isra­el, einem der am meis­ten geimpf­ten Län­der der Welt, ist nichts weni­ger als eine Kata­stro­phe. Die Impf­stoff­kri­se in Isra­el soll­te eine War­nung für den Rest der Welt sein.

Anfang April ver­öf­fent­lich­te das Israe­li Peo­p­les Com­mit­tee (IPC), ein zivi­les Gre­mi­um, das sich aus füh­ren­den israe­li­schen Gesund­heits­ex­per­ten zusam­men­setzt, sei­nen Bericht über die Neben­wir­kun­gen des Pfi­­zer-Imp­f­­stoffs, der Schä­den an fast allen Sys­te­men des mensch­li­chen Kör­pers aufzeigt.

Great­Ga­meIn­dia warn­te damals, dass der Impf­stoff von Pfi­zer in Isra­el mit mehr Todes­fäl­len in Ver­bin­dung gebracht wird als der von Astra­Ze­ne­ca in ganz Euro­pa, wenn die Ergeb­nis­se der IPC echt sind

Der ehe­ma­li­ge US-Kon­­gres­s­a­b­­ge­or­d­­ne­­te Ron Paul ent­hüllt in sei­nem Liber­ty Report, dass eini­ge Main­stream-Medi­­en „gro­ße Fra­gen“ zu den Coro­­na-Imp­f­­stof­­fen stel­len, ins­be­son­de­re jetzt, da sie mit der Ver­tei­lung der umstrit­te­nen Auf­fri­schungs­imp­fun­gen begon­nen haben.

Paul und sein Co-Mode­ra­­tor Dani­el McA­dams zei­gen einen Bloo­m­­berg-Arti­­kel, in dem es heißt, dass über­ra­schend vie­le geimpf­te Men­schen das Coro­na­vi­rus bekom­men. Wie Bloom­berg berich­tet, wächst die Besorg­nis, dass geimpf­te Men­schen einem grö­ße­ren Risi­ko einer schwe­ren Erkran­kung aus­ge­setzt sind als bis­her angenommen.

Ab Herbst öff­nen Öster­reichs Uni­ver­si­tä­ten erst­mals wie­der ihre Tore. 70% der Prä­senz­ver­an­stal­tun­gen sol­len wie­der vor Ort statt­fin­den. Doch all das unter­liegt dabei dem 3G-Zwang. Die freie Bil­dung ist damit am Ende. Jetzt rufen Öster­reichs Uni­ver­si­tä­ten die Stu­den­ten via Email voll­kom­men unkri­tisch zum Imp­fen auf. Die­se ist u.a. von Bil­dungs­mi­nis­ter Faß­mann per­sön­lich unter­zeich­net. Gefähr­li­che Risi­ken und Neben­wir­kun­gen wer­den ignoriert.

Lan­ge recht­fer­tig­te die Bun­des­re­gie­rung mit Grenz­wer­ten bei den Inzi­den­zen ihre rigi­de Coro­­na-Poli­­tik bis zu Aus­gangs­sper­ren. Doch nun rückt Ber­lin all­mäh­lich davon ab. Der Wis­sen­schaft­ler Mat­thi­as Schrap­pe hat jetzt ein Gut­ach­ten vor­ge­legt, nach­dem der Inzi­denz­wert allein untaug­lich für die Recht­fer­ti­gung von Lock­downs sei. Damit wären die Anti-Coro­­na-Maß­­nah­­men der Bun­des­re­gie­rung, ins­be­son­de­re die “Bun­des­not­brem­se” nicht verfassungsgemäß.

Gegen die „Bun­des­not­brem­se“ im Früh­jahr 2021 lie­gen zwar meh­re­re Eil­an­trä­ge vor. Doch die dafür zustän­di­ge Kam­mer hat­te nicht reagiert. Den­noch lässt die­se Ableh­nung von Eil­an­trä­gen nicht um Umkehr­schluss zu, dass die „Bun­des­not­brem­se“ ver­fas­sungs­ge­mäß war.