Staatsrechtler: „Impfung allemal verfassungswidrig!“

In Deutsch­land wächst der Impf­druck: Das 3G-Regime soll auf­recht­erhal­ten, die Tests jedoch kos­ten­pflich­tig wer­den. Doch wie ist das recht­lich zu bewer­ten und wo setzt das Grund­ge­setz Gren­zen? Dar­über sprach Dr. Dirk Spa­ni­el, MdB, mit Prof. Karl Albrecht Schachtschneider.

Für die Nud­ging-Abtei­lung im Bun­des­kanz­ler­amt dürf­te seit Coro­na die gro­ße Stun­de geschla­gen haben. Kern­fra­ge: Wie bringt man Leu­te dazu, einen Ein­griff in ihre kör­per­li­che Unver­sehrt­heit zu akzep­tie­ren, den sie eigent­lich nicht wol­len? Neben guten Wor­ten und Brat­würs­ten ist es vor allem der nicht mehr ganz so sanf­te Zwang, der die Men­schen in die­se Rich­tung schiebt. „Ich per­sön­lich ken­ne nie­man­den, der sich aus Angst vor Coro­na hat imp­fen las­sen, son­dern aus­schließ­lich wegen der Ein­grif­fe ins per­sön­li­che Leben“, erklärt der AfD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Spa­ni­el in sei­nem Online-Talk.

Und die­ser Druck in Rich­tung Imp­fung wird ab Okto­ber noch wei­ter wach­sen. Denn wäh­rend die Minis­ter­prä­si­den­ten­kon­fe­renz beschlos­sen hat, das 3G-Regime wei­ter auf­recht­zu­er­hal­ten, muss der Bür­ger für die Tests künf­tig selbst in die Tasche greifen.

https://www.deutschlandkurier.de/2021/08/staatsrechtler-impfung-allemal-verfassungswidrig/

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