Verschleierung statt Aufklärung: Immer mehr Daten zur Einschätzung der Corona-Impfstoffe verschwinden

Nach­dem das Paul-Ehr­lich-Insti­tut sei­ne eige­ne Daten­bank zu den Neben­wir­kun­gen der Coro­na-Impf­stof­fe ein­ge­stellt hat, ver­zich­tet das RKI jetzt dar­auf, Daten zur Wirk­sam­keit der Impf­stof­fe in sei­nem Wochen­be­richt zu veröffentlichen.

Im jüngs­ten Wochen­be­richt ist die­se Sta­tis­tik nun ganz ver­schwun­den. Sie soll an ande­rer Stel­le sepa­rat ver­mel­det wer­den. So heißt es im Bericht der RKI: „Ab dem heu­ti­gen Don­ners­tag sind im COVID-19-Wochen­be­richt des RKI kei­ne regel­mä­ßi­gen Infor­ma­tio­nen zur Wirk­sam­keit der COVID-19-Imp­fung mehr vorgesehen.“

Rele­vant wer­den die­se Ent­wick­lun­gen zuneh­mend auch juris­tisch. Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt beschäf­tigt sich wei­ter­hin mit meh­re­ren Beschwer­den gegen zahl­rei­che Maß­nah­men der Coro­na-Poli­tik. Eigent­lich wäre es die Auf­ga­be, bei star­ken Grund­rechts­ein­grif­fen auch für eine beson­ders sorg­fäl­ti­ge Infor­ma­ti­ons­grund­la­ge zu sor­gen. Ver­ne­belt aber der­je­ni­ge die Daten zur Über­prü­fung der Maß­nah­men, der die Maß­nah­men selbst ver­hängt hat, wird es hochproblematisch.

Wei­ter­le­sen

 

 

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