Wie die EU Orbán bezwingen und die Visegrád-Gruppe spalten will

Erst­mals setzt die Euro­päi­sche Uni­on den neu­en Rechts­staat­lich­keits­me­cha­nis­mus ein – gegen Ungarn. Polen bleibt vor­erst unge­scho­ren, wohl weil es sich im Ukrai­ne-Kon­flikt EU-kon­form verhält.

Wenn die EU-Maschi­ne­rie Nach­rich­ten gebärt, so geschieht dies meist nach lan­gen Wehen und ohne jede Über­ra­schung. Der Ultra­schall hat ja längst gezeigt, was da im Wer­den ist. Trotz­dem ist dann die Auf­re­gung groß: Es ist ein Rechtsstaatlichkeitsmechanismus!

Die­ses neue Instru­ment der Brüs­se­ler Büro­kra­tie wur­de am Mitt­woch erst­mals von der EU-Kom­mis­si­on akti­viert, gegen Ungarn. Genau­er gesagt, die Kom­mis­si­on ermäch­tig­te den zustän­di­gen Kom­mis­sar, Johan­nes Hahn, den Mecha­nis­mus zu aktivieren.

Der grü­ne Euro­pa-Abge­ord­ne­te und eif­ri­ge Orbán-Bekämp­fer Dani­el Freund geriet ganz außer Rand und Band auf Twit­ter: „End­lich! (…) Bald wird es kei­ne EU-Gel­der mehr für Orb­ans Auto­kra­ten-Kurs mehr geben.“

Wei­ter­le­sen: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/wie-die-eu-orban-bezwingen-und-die-visegrad-gruppe-spalten-will/

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